Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Einführung MeinRechnungsBot ist eine webbasierte AI-Plattform zur Unterstützung von Einzelpersonen, KMUs und Freiberufler bei der Erstellung, Verwaltung und Automatisierung von Rechnungen und Zahlungsprozessen. Ziel des Dienstes ist es, die administrativen Aufgaben im Bereich Rechnungswesen effizienter, fehlerfreier und digital zu gestalten.

2. Zustimmung zu den Bedingungen Mit dem Zugriff auf und der Nutzung der Dienste von MeinRechnungsBot akzeptieren Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sie erklären sich einverstanden, an diese Bedingungen gebunden zu sein. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Plattform nicht nutzen.

3. Beschreibung der angebotenen Dienstleistungen MeinRechnungsBot stellt Funktionen zur Verfügung, mit denen Nutzer Rechnungen generieren, strukturieren, digital versenden und Zahlungseingänge verfolgen können. Darüber hinaus können Zahlungserinnerungen, automatische Wiederholungsrechnungen und Exportfunktionen genutzt werden. Die Plattform bietet keine steuerliche oder rechtliche Beratung.

4. Pflichten der Nutzer Die Nutzer sind verpflichtet, korrekte, aktuelle und vollständige Angaben zu machen – insbesondere bei hinterlegten Zahlungsempfängern, Steuernummern und Bankverbindungen. Die alleinige Verantwortung für den Inhalt und die Rechtsgültigkeit der erstellten Rechnungen liegt bei den Nutzer. Die Plattform darf nicht zur Erzeugung betrügerischer oder gesetzeswidriger Dokumente verwendet werden.

5. Haftungsbeschränkung MeinRechnungsBot haftet nicht für Schäden, die aus verspäteten, unvollständigen oder fehlerhaften Rechnungserstellungen oder Zahlungsprozessen resultieren – insbesondere wenn diese auf fehlerhafte Nutzereingaben oder externe Zahlungssysteme zurückzuführen sind. Eine Haftung für Folgeschäden, entgangene Einnahmen oder Datenverluste ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

6. Geistiges Eigentum Alle Bestandteile von MeinRechnungsBot, einschliesslich Softwarelogik, Benutzeroberfläche, Texte, Templates und Algorithmen, sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt. Die Nutzung ist auf den vertraglich vorgesehenen Rahmen beschränkt. Jede unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder Weiterverwendung ist untersagt.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand Diese AGB unterliegen dem materiellen Recht der Schweiz. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist – unter Vorbehalt zwingender gesetzlicher Bestimmungen – Zürich. Das Wiener Kaufrecht (CISG) findet keine Anwendung.

8. Bedingungen für die Beendigung des Zugangs Nutzer können ihr Konto jederzeit löschen. Der Anbieter ist berechtigt, den Zugang bei Verstoss gegen gesetzliche Bestimmungen, diese AGB oder bei missbräuchlicher Nutzung fristlos zu sperren. Offene Forderungen bleiben davon unberührt.

9. Rückerstattungsrichtlinie Kostenpflichtige Funktionen, die bereits freigeschaltet oder genutzt wurden, sind grundsätzlich von der Rückerstattung ausgeschlossen. Bei technischen Fehlern oder Nichterbringung der gebuchten Leistungen kann innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsstellung ein schriftlicher Antrag auf Rückerstattung gestellt werden.

10. Änderungen der Bedingungen Der Anbieter behält sich vor, diese AGB bei rechtlichen, technischen oder betriebsbedingten Änderungen anzupassen. Nutzer werden über wesentliche Änderungen vorab per E-Mail informiert. Die fortgesetzte Nutzung nach Inkrafttreten gilt als stillschweigende Zustimmung.

11. Datum des Inkrafttretens
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 24. Juni 2025 in Kraft und gelten bis auf Weiteres.